CDU Fraktion

Der Patriot am 26.03.2010

„Wir wollen eine Einigung“
CDU-Fraktionschef: Führen im April Mediationsgespräch mit Christdemokraten.
Werner Bresser gibt beim Zeitungsgespräch deutliche Versöhnungssignale

LIPPSTADT In die Auseinandersetzung zwischen den Fraktionen von CDU und Christdemokraten kommt Bewegung: Hatte sich der Chef der Christdemokraten Axel Bohnhorst zu Beginn der Woche im Gespräch mit dieser Zeitung noch sehr skeptisch über die Möglichkeit einer Wiederannäherung nach dem Bruch der gemeinsamen Fraktion im vergangenen Oktober geäußert, zeigte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Bresser gestern gegenüber unserer Redaktion durchaus optimistisch, dass man zu einer Einigung kommen könne. Im nächsten Monat, so Bresser solle es ein entsprechendes Mediationsgespräch geben. Aus Kreisen der Partei waren die beiden Fraktionen aus dem Unionslager im Lippstädter Rat ermuntert worden, den Streit, der schon kurz nach der Konstituierung des neuen Rates zum Bruch geführt hatte, auf dem Gesprächswege mit Hilfe eines Mediators beizulegen.

Ein solcher Vermittler ist nach Angaben von Bresser inzwischen gefunden. Ein Lippstädter Rechtsanwalt mit entsprechender Fachausbildung werde die Aufgabe übernehmen. Der habe den beiden zerstrittenen Parteien für April bereits Gesprächstermine angeboten. Beide Seiten, so der CDU-Fraktionsvorsitzende, hätten schon grundsätzlich ihre Bereitschaft zur Teilnahme an einem solchen Mediationsgespräch erklärt.

Wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Bresser gestern im Gespräch mit dieser Zeitung betonte, sei man an einem positiven Ausgang der Gespräche mit den vier Abweichlern interessiert. „Wir wollen eine Einigung. Das ist meine persönliche Meinung. Aber ich war schon im vergangenen Jahr optimistisch, dass uns das gelingen wird, und das bin ich heute auch noch.“ Der Verlust von vier Stimmen sei für die verbleibenden 15 Mitglieder der CDU-Fraktion „nicht hilfreich“ gewesen. Andere Gruppierungen im Rat hätten daraus ihren Nutzen ziehen können. Und auch für Bürgermeister Christof Sommer (CDU) habe der Bruch im Unionslager negative Auswirkungen gehabt, denn so sei es auch für die Verwaltung schwierig geworden, im Rat verlässliche Partner zu finden.Dabei sei es gerade in der augenblicklich angespannten Situation der Stadt Lippstadt besonders wichtig, dass man im Rat auf so wichtigen Feldern wie der Finanz- oder Sozialpolitik zu vernünftigen Mehrheiten komme, um so auch ganzheitliche Interessen in der Stadt verfolgen zu können.

Aber auch mit Blick auf die Bürgerschaft ist Werner Bresser an einer baldigen Einigung mit den Christdemokraten gelegen. Der Streit in der Lippstädter Union habe eine äußerst negative Außenwirkung und führe letztlich doch nur dazu, dass die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung weiter zunehme. Um das zu verhindern, wäre der CDU-Fraktionschef persönlich sogar zu einer wichtigen Versöhnunggeste bereit: „Aus persönlicher Sicht könnte ich mir für den Fall einer Einigung vorstellen, dass wir die neue Regelung mit der Vier-fünftel-Mehrheit für eine Wiederaufnahme der Christdemokraten in die CDU-Fraktion überdenken.“
-hes-